Noch knapp drei Wochen bis zum Jahreswechsel. Jetzt legen sich die Qualitätsmedien traditionell ins Zeug und machen Quote mit Jahresrückblicken. Nichts für Satiriker. Die leben schließlich davon, die Zukunft zu prophezeien. Und so blicken wir also mutig nach vorn und schauen, was das kommende Jahr den Markranstädtern so bringen mag. Lesen Sie jetzt den ersten Teil über die wichtigsten Neuerungen ab 1. Januar.
Erfahrungsgemäß treten ab Neujahr neue Gesetze, Vorschriften und Regelungen in Kraft. Es macht sich gut, wenn man die kennt, weil die Öffentliche Hand schließlich vor allem an der Unkenntnis ihrer Bürger verdient. Hier also die wichtigsten Neuerungen:
Leibesvisitationen im Stadtrat
Vor Stadtratssitzungen werden Besucher künftig am Eingang des Ratssaales gefilzt. Komplette Leibesvisitation mit Vaseline und Gummihandschuh! Hintergrund ist eine gesetzliche Regelung, die zwar schon lange gilt, jetzt aber konsequent auf ihre strikte Einhaltung kontrolliert wird.
Im Kern geht es dabei um die Definition bewusstseinsverändernder Stimulanzien, die bislang sehr großzügig ausgelegt wurde. Damit ist jetzt Schluss!
Ab sofort fallen sowohl sämtliche persönliche Statements als auch die Verlesung von Bürgerfragen mit einem Umfang von mehr als einer A4-Seite oder das Aufzählen von Aktenzeichen im Rahmen des Absingens gefasster Beschlüsse unter das Betäubungsmittelgesetz.
Deshalb werden die Körper der Besucher und Stadträte im Rahmen manueller Leibesvisitationen zielgerichtet nach Dokumenten untersucht, die in der Szene gern in Form von Aktengürteln unter der Kleidung in die kommunalen Parlamente geschmuggelt werden.
Eine Schonfrist wurde allerdings für Beschlussvorlagen der Linken eingeräumt. Die gelten weiterhin lediglich als analoge Anästhetika und dürfen bis Ende 2021 noch komplett vorgelesen und sogar deren Entstehungsgeschichte vorgetragen werden.
Es ist übrigens nicht möglich, sich den/die Diensthabende für die Leibesvisitation selbst auszusuchen. Damit soll einem abzusehenden Dauereinsatz der Kämmerin, der Ersten Beigeordneten und der Sprecherin entgegengewirkt und gleichzeitig dafür gesorgt werden, dass sich der Bürgermeister, der Bauamtsleiter und der Chef des Ordnungsamtes wegen mangelnder Nachfrage nicht gemobbt fühlen.
MN-Tipp: Positiv sehen! Leibesvisitationen vorm Ratssaal bieten Ihnen die Möglichkeit, zwölfmal im Jahr wenigstens so etwas Ähnliches wie Sex zu haben.
Aber wichtig: Ziehen Sie vor dem Gang in die vierte Etage frische Unterwäsche an. Nichts ist peinlicher, als nur wegen geringfügiger farblicher Nuancen als FDP-nah (vorn) oder gar als Rechtspopulist (hinten) geoutet zu werden.
Verschärfter Jugendschutz
Eltern und Lehrern ist es künftig nicht mehr erlaubt, sich gegen tätliche Angriffe von Kindern oder Jugendlichen zu schützen. Auch das Wehren ist untersagt! Die familienpolitische Sprecherin Freya Faulpelz-Jointdreher (Grüne) sieht in der bisherigen Praxis den Grund für das stetig steigende Aggressionspotenzial unter Jugendlichen. Die Spirale der Gewalt lasse sich nur unterbrechen, wenn es einen klaren Verlierer gibt.
„Wenn die Faust stets nur in die Deckung des Gegners geht statt in dessen Gesicht oder die Weichteile, ist der Frust vorprogrammiert. Man muss den jungen Menschen Erfolgserlebnisse bieten und ihnen auch Raum geben, um ihre angestauten Gefühle abbauen zu können. Da stehen Eltern sowie Pädagogen ganz besonders in der Verantwortung!“ Nur so könne gewährleistet werden, dass sich junge Menschen zu selbstbewussten Bürgern unserer Gesellschaft entwickeln.
Da das Abwehrverhalten insbesondere bei der Bedrohung von Leib und Leben instinktgesteuert ist und manche Erwachsene ihre empfindlichen Körperteile wider besseren Wissens trotzdem automatisch mit Händen oder Armen schützen, sollen ab Februar spezielle Seminare für Lehrkräfte, Eltern und Betreuer angeboten werden.
Dort lernen die Alten nicht nur, ihre Instinkte zu unterdrücken, sondern auch die ihnen vermeintlich zugedachte Opferrolle als pädagogisches Instrument wahrzunehmen. Den Abschluss dieser Seminare bildet der Kurs „Erste Hilfe unter dem Einfluss fortgesetzter Angriffe wütender Tätergruppen“.
MN-Tipp: Kinder und Jugendliche schlagen nur zu, wenn sie ihren Willen nicht bekommen. Wenn Ihr Jochbein also schon gebrochen ist und der kleine Prinz zum Messer greifen will, dürfen Sie ruhig mal nachgeben.
Für solche Fälle ist es angebracht, immer eine Portion Speed oder eine Tüte Meth im Haus zu haben. Damit lässt sich die aufgeheizte Situation zumindest vorübergehend deeskalieren und Sie verschaffen sich so eine kleine Verschnaufpause.
Vorsätze sind verpflichtend
Wer sich für das neue Jahr Vorsätze vornimmt, muss diese jetzt auch bedingungslos einhalten! Die verpflichtende Umsetzung selbst gestellter Vorhaben solle neben einer erzieherischen Wirkung zu mehr Selbstdisziplin auch die individuellen Merkmale einer demokratischen Gesellschaft prägen, heißt es im Gesetzestext. Wer Forderungen an die Gesellschaft stelle, müsse mit den Forderungen an sich selbst beginnen.
Verweigerern drohen drastische Strafen! Allerdings will die Bundesregierung die Bürgerinnen und Bürger bei der Realisierung ihrer Vorsätze nach Kräften unterstützen.
So wird beispielsweise das zu Silvester vielfach abgegebene Versprechen, mit dem Rauchen aufzuhören, von Berlin aus mit weiteren Erhöhungen der Tabaksteuer unterstützt. Zudem sollen neue Bilder auf den Zigarettenschachteln für noch mehr Abschreckung sorgen.
Deshalb werden schon ab 1. Januar auf den Packungen von Tabakwaren Fotos von Katrin Göring-Eckardt zu sehen sein, verbunden mit der Warnung: „Der Rauch einer Zigarette verlängert ihr Mandat um weitere vier Jahre“.
Das Porträt von Claudia Roth wurde indes für die zweite Stufe des Gesetzes zurückgestellt. „Dass vor Schreck gar keiner mehr raucht, macht schließlich null Sinn“, meint eine Lobbyistin des Gesundheitsministeriums. Damit würde der Zweck der Tabaksteuer in Frage gestellt und die Bundestagsabgeordneten müssten noch mehr Nebenjobs annehmen.
Ausgenommen von dieser Neuregelung sind allerdings nach wie vor Wahlversprechen. Dies geschehe aus Rücksicht auf die Bedürfnisse und Wünsche der Deutschen. Man könne nicht mit allen Wurzeln unserer Gesellschaft auf einmal brechen, heißt es aus dem Kanzleramt. Dies würde die Bürgerinnen und Bürger nur verunsichern.
„Eine plötzliche Einführung der Verbindlichkeit von Wahlaussagen würde die Glaubwürdigkeit des Bundestages und aller anderen Parlamente auf deutschem Boden untergraben“, rechtfertigt Andrea Nahles, Sprecherin des sozialdemokratischen Flügels der CDU, die Position der Bundesregierung.
MN-Tipp: Sie tun gut daran, grundsätzlich und sowieso nichts zu glauben. Weder das, was auf Zigarettenpackungen steht, noch und gleich gar nicht, was Politiker sagen.
Die einzig glaubhafte Quelle von Informationen – und das wird sich auch im Jahr 2019 nicht ändern – sind die Markranstädter Nachtschichten.
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