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Neues aus der vierten Etage (5) – Teil 1

Wie immer am ersten Freitag nach dem ersten Donnerstag im Monat werden heute viele Leser auf den Bericht aus der vierten Etage warten. Den gibt es heute aber nur in abgespeckter Version, weil zwischen den Zeilen so viel passiert ist, dass man die Dinge etwas ordnen und sich auch Zeit für die richtigen Formulierungen nehmen muss. Was da nämlich gestern im Ratssaal passierte, sah für den unvoreingenommenen Besucher zwar wie eine (fast) normale Sitzung aus, war in Wahrheit aber ein von taktischen Maßnahmen und fintenreichen Strategien geprägtes Gemetzel. Es ist schwer, sowas in Worte zu fassen und noch schwerer, dafür satirische Gleichnisse zu finden.

 

Fangen wir also mit dem lustigen Teil an: Gleich mehrmals fragte der Bürgermeister, ob er in der Runde gut zu verstehen sei. Nachdem das Mikro justiert war und der Nordmann auf dem Thron von einem Imitator mit Kermit-der-Frosch-Stimme zu langsamer und deutlicher Aussprache ermahnt wurde, funktionierte es diesmal mit der Verständigung ebenso einwandfrei wie mit der Verständlichkeit.

Die Vernässungsfläche in Seebenisch war das erste Thema und es schien, als hätte sie das Zeug zum künftigen Wahlkampfthema. Ronald Gängel (LINKE) brachte es zuerst auf den Tisch. Sicher gehört er nicht zum Leserkreis der Markranstädter Nachtschichten, doch knüpfte er nahtlos an unsere Thesen und Berichterstattung an. Er wunderte sich, dass man sich wunderte, dort auf Wasser zu stoßen, wo Wasser vermutet wird. Konkret ging es um den verfügten Baustopp am Kulkwitzer Sportplatz. „Wenn jetzt ein hydrologisches Gutachten erstellt wird, weil man dort auf Wasser gestoßen ist, dann frage ich mich, auf Grundlage welchen Gutachtens dort die Baumaßnahme begonnen wurde?“

Zwischen Logik und Vorschriften

Bauamts-Chefin Dr. Richter konterte: „Wir haben alle erforderlichen Gutachten eingeholt. Aber wenn da plötzlich bei 20 Zentimetern Tiefe schon Wasser ist, rechtfertigt das ein solches Gutachten schon.“ Eigentlich schade, dass sich Gängel mit der Entgegnung zufrieden gab: „Hätte man vorher mal sachverständige Bürger aus Seebenisch gefragt, könnten die Kosten für das hydrologische Gutachten beispielsweise dem Kita-Projekt zufließen.“ Rein rechnerisch würde sowas zwar funktionieren, aber praktisch verbieten haushalterische Buchungsposten solche Gedanken.

In der anschließenden Bürgerfragestunde kam das Thema dann nochmal auf den Tisch. Die Kosten für das Abpumpen des Seebenischer Wassers wurden da nachgefragt. Mal sehen, was dabei herauskommt.

Dann begannen die Abstimmungen zu den beantragten Beschlüssen. Und spätestens hier wurden die Daseinsberechtigungen der MN-Mitarbeiterin im linken und des maskulinen Schreiberlings im rechten Teil des verwinkelten Ratssaales gerechtfertigt. Bei einer solchen Programmgestaltung ist es dem einfachen, quasi uninformierten Volke wirklich schwer zuzumuten, sich da stundenlang hinzusetzen und zuzuschauen, wie was beschlossen wird, was sich einem nicht erschließt

Selten war zu ermessen, welche Dimensionen die Beschlüsse umfassen. Da wurden zwar erneut Grundstücksverkäufe am Westufer des Kulki in Millionenhöhe ausgewiesen, aber als es beispielsweise um Zuschüsse für den SSV Markranstädt oder die Investition für einen Rasentraktor in Räpitz ging, wusste niemand unter den Gästen, ob es da gerade um Peanuts aus der Portokasse oder Millionenbeträge ging. Man schaut halt eben nur zu und langweilt sich, derweil sich die Volksvertreter bei ihren wichtigen Auseinandersetzungen wie Pharaonen vorkommen mögen.

An dieser Stelle wäre ein Hinweis an die Verwaltung angebracht: Jetzt, wo eine professionelle Pressefrau die Wortgewalt führt, ist es vielleicht auch möglich, die Tagesordnung mit einigen Informationen zu unterfüttern, die eine solche Stadtratssitzung für das Publikum nachvollziehbar machen?! Es wäre nicht nur schön, sondern auch transparenter und es würde genüger, beim Verlesen des betreffenden TOP einen kjleinen Abriss zu geben, damit das Publikum versteht, worum es geht.

Apropos SSV Markranstädt: Der befindet sich nach Aussagen des Bürgermeisters wohl in einer „Schieflage“. Deshalb stimmten die Abgeordneten einer Spritze zu, die im „Vorgriff auf den Beschluss“ schon mal prophylaktisch in die Lenden des Oberligisten injiziert wurde. Kommunalpolitisches Harakiri, das man bei den gegebenen Kräfteverhältnissen nur dann eingeht, wenn man sich des Vertrauens sehr guter Freunde sicher ist. Dass das trotzdem ein Drahtseilakt sein kann, lassen Gerüchte auf Lallendorfs Straßen befürchten. Der Geschäftsstellenleiter des SSV sei, so hört man, ab 1. Januar nicht mehr Geschäftsstellenleiter (soll inzwischen als Ordnungshüter eine Option sein, möglicherweise sogar mit Ausschreibung) und das ganze Drumherum des SSV wäre nur noch mit Jahresverträgen ausgestattet. Wie dem auch sei: SSV – dynamisch. Besser als Bayern – Hoeneß.

Sie merken schon, liebe Leserinnen und Leser: Wir schwabbeln so an der Oberfläche lang, ohne uns dem Kern zu nähern, Tagesordnungspunkt 13. Na gut – ein erster Versuch. Also: Ähm, …. tja … nun … Klarstellungsbeschluss … Wenn Sie den Begriff mal in Word oder einem andren Textprogramm eingeben, ist er mit Sicherheit durch eine rote Wellenlinie unterstrichen. Das hat auch seinen Grund. Den Begriff gibts eigentlich nicht. Auch nicht in Markranstädt. Drum hieß der TOP hier „Klarstellung zur Standortentscheidung“ und er war in der Tagesordnung auch nicht als Beschluss aufgeführt. Deshalb lautete es hier nur „Neubau einer Kindertagesstätte“.

Was dann passierte, überforderte sogar den Intellekt gleich zweier MN-Vertreter an gegenüberliegenden Seiten des Podiums, wahrscheinlich aber auch den einiger Abgeordneter. Auf der konservativen Seite des Ratstisches (zehn Abgeordnete) war man ebenso für den Standort am Bad neben dem JBZ wie auf dem Thron (macht zusammen elf!).

Kommunal-Mathematik

Die neun Abgeordneten auf der anderen Seite positionierten sich scheinbar fraktionsmäßig, was nach Adam Ries neun Stimmen bringen könnte. Argumente wurden hin und her geworfen, anhand derer der außenstehende Beobachter den Eindruck gewinnen musste, dass die Abgeordneten nur Angst davor hatten, mit ihrer Standortentscheidung vom Juni 2014 auch die Verantwortung für möglicherweise explodierende Kosten übernehmen zu müssen. Eigentlich verständlich. Die Mehrkosten beliefen sich allerdings erstmal auf 25.000 Euro wegen des Abwassers. Und die waren bereits beim Beschluss zu ermessen. Angesichts vakanter Beträge beim Rasentraktor oder der Finanzspritze für den SSV eröffnete sich dem mit Zahlenwerk unterversorgten Gast schon die Frage der Verhältnismäßigkeit und ob da gleich ein ganzes Projekt in Frage gestellt werden muss?

Keine Frage nach den Fördermitteln

Immerhin wurde der Standort längst beschlossen und damals wurde auch zur Eile gemahnt, um 2014 noch Fördermittel beantragen zu können. Ein solcher Antrag bedarf natürlich auch belastbarer Zahlen, also einer Planung. Wenn man dann aber drei Wochen vor Jahresende diese Planungen, die der Stadtrat im Sommer per Beschluss in Auftrag gab, in Frage stellt, dann sind die Verluste groß. Entweder waren die Planungsleistungen umsonst (schlimm) oder sie hatten gar nicht stattgefunden (der Beschluss des Stadtrates wurde von der Verwaltung quasi nicht umgesetzt). Egal wie: Es sollte zu denken geben.

Der folgende Ablauf ist fiktiv, sehr geehrte Leserinnen und Leser. Nur seine Ergebnisse sind real. Also bitte nicht falsch verstehen: Es ist alles (bis auf die Zahlen und Ergebnisse) frei erfunden, aber im Vorfeld gut geplant:

…. (Fortsetzung folgt nach einer kurzen Werbepause von nur 24 Stunden im nächsten Teil)

 



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