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Neues aus der vierten Etage (17)

Es gibt in der vierten Etage eine geheimnisvolle Kraft, die stets dafür sorgt, dass sich so eine Stadtratssitzung unabhängig vom Umfang der Tagesordnung immer annähernd gleich lange hinzieht. Gestern standen nur 12 Punkte drauf und dennoch legte der Minutenzeiger mehr als zwei große Runden hin. Aber langweilig war es nicht. Ganz im Gegenteil.

Es gibt da nämlich noch eine geheimnisvolle Kraft, die unter dem Dach das hohen Hauses wirkt. Wann immer vor einer Stadtratssitzung lautes Säbelrasseln der Fraktionen zu vernehmen ist, verlaufen solche Zusammenkünfte schlussendlich wie harmonische Sitzkreise in Montessori-Schulen. Herrscht aber in den Gassen der Stadt Ruhe vor der großen Ratssitzung, kann man Wetten darauf abschließen, dass irgendwas im Busch ist.

Um es vorweg zu nehmen: Die These bestätigte sich auch diesmal wieder. Durch die Markranstädter Straßen flogen noch am Nachmittag ganze Schwärme von Friedenstauben, aber in der vierten Etage ging es dann hoch her. Obwohl es eigentlich ganz harmlos anfing.

Der Bürgermeister informierte das hohe Haus zunächst darüber, dass der auf der letzten Sitzung verabschiedete Haushalt von der zuständigen Behörde genehmigt wurde. Danach kam er zum Kontostand beim Neubau der Grundschule, der bekanntlich 43 Prozent teurer wurde als geplant. Im Jahr 2015 seien 29.700 Euro zur Zahlung angewiesen worden, im Januar noch einmal 47.000 Euro und noch 100.000 Euro wären derzeit offen, da die zugrunde liegenden Rechnungen noch geprüft würden.

„Noch Fragen?“ – „Ja, Frage 4!“

In der Bürgerfragestunde gab es dann ebenfalls das gewohnte Bild. Allein hier könnte ein Verbesserungsvorschlag zu einem zügigeren Vorankommen in den Sitzungen beitragen. Da diese Fragen – aus sicher gutem Grund – häufig auf die gleichen Themen abzielen, könnte man sie gleich nummerieren. Es geht doch viel schneller, wenn der Fragende nur die Hand hebt und beispielsweise nur „Frage 3“ sagt. Dann weiß nach einem Blick auf die Agenda jeder Abgeordnete, dass es sich um das Sportcenter handelt oder bei „Frage 2“ eben um die neue und mittlerweile wahrscheinlich auch schon wieder alte Homepage der Stadt. Fragen, die in Zukunft sicher immer und immer wieder gestellt werden.

Baywatch gibt den Ausschlag

Träger der geplanten Kita am Bad wird das DRK. Es muss ein knappes Rennen zwischen ihm und der Volkssolidarität gewesen sein, da es Dr. Kirschner zu der Aussage verleitete, dass man angesichts der Qualität beider Bewerber gleich zwei Kitas bauen müsste. Am Ende gab wohl die Tatsache den Ausschlag, dass das DRK auch gleich die Rettungsschwimmer für sonnige Tage im Stadtbad an Bord hat.

Lange diskutiert wurde über zwei Erdwälle, welche im Norden und Osten der Thronitzer Biogasanlage den Lärm im Zaum halten sollen. Ein Blick auf die Karte stellte wahrscheinlich nur dem Schreibtisch-Laien der Markranstädter Nachtschichten die Frage, warum ausgerechnet die B 87 vor dem Lärm der Anlage geschützt werden muss. Die Abgeordneten hatten dafür viele andere Fragen, die zwar mit der Biogasanlage und ökologischen Ausgleichsmaßnahmen zu tun hatten, weniger jedoch mit dem Beschluss, den Erdhügeln zuzustimmen.

Angst vor Hunnenschanzen?

Dabei hat das illegale Aufschütten von Wällen schon eine lange Tradition in der Gegend. Die Hunnenschanze in Schkölen legt davon noch heute ein eindrucksvolles Zeugnis ab. Gut möglich, dass es die Sorge um einen solchen Auswuchs zivilen Ungehorsams war, der die Räte schließlich dazu bewog, ihre Hände zu heben und die Beratungen zu sonstigen Maßnahmen zu vertagen.

Damit war das harmonische Vorgeplänkel der Sitzung endgültig zu Ende. Schon der nächste Tagesordnungspunkt brachte ein kämpferisches Funkeln in so manches Augenpaar. Es ging um den fraktionsübergreifenden Antrag auf Bildung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses auf Akteneinsicht bezüglich des Anbaus der Grundschule der Stadt.

Akteneinsicht in Barche-Behörde

Den hatte Dr. Ingrid Barche initiiert. Allerdings gab es da einige Unstimmigkeiten hinsichtlich des juristischen Werdegangs bei der Bildung eines solchen Ausschusses. Gut möglich, dass es da in der Tat verschiedene Interpretationsmöglichkeiten gibt.

Die gibt es immer, wenn Paragrafen ins Spiel kommen und sogar manch streitbarer Autofahrer diskutiert gern darüber, ob man mit zwei Promille noch fahrtauglich ist oder nicht.

Paragrafen und Emotionen

Letztendlich schien jedoch im Stadtrat Kompromissbereitschaft über die Bildung des Ausschusses zu bestehen, weils möglichst schnell gehen musste. Eine, die sich in Sachen Recht allein schon aus beruflichen Gründen gut auskennt, legte dennoch ihren Finger in die Wunde.

Der daraus resultierende Wundbrand entstand aber an einer Stelle, die diese juristische Lücke wegen der gebotenen Eile und der ihr zugrundeliegenden Kompromissbereitschaft zuließ, was wiederum deren Chefin auf den Plan rief, um Erste Hilfe zu leisten. Da war viel Emotion im Spiel und einige Räte wollten darin gar eine Eskalation sehen.

Mal im Ernst jetzt…

Versuche, die Wogen zu glätten, wirkten eher halbherzig. Der CDU-Fraktionsvorsitzende nutzte die Gunst der Minute, um der Verwaltung vorzuwerfen, dass man die Anträge der Fraktionen im Rathaus nicht ernst nehme und schloss seine Ausführung mit dem ebenfalls ernst gemeinten Statement, dass man seine Arbeit als Abgeordneter für Markranstädt leiste und nicht für sich persönlich.

Damit ging es dann, wie beim richtigen Boxen, in die zwölfte und letzte Runde der Tagesordnung. Die beinhaltet gewöhnlich Informationen und diese sind gewöhnlich interessant. Diesmal waren sie ungewöhnlich interessant. Vor allem die Letzte.

Asyl, Fußball und Hydrologie

Da wurde zunächst über 144 Asylbewerber informiert, die inzwischen in Markranstädt leben. Darunter befänden sich 69 Asylbewerber in Familien, 61 allein angereiste Männer und 14 allein angereiste Frauen. Den Darlegungen war ebenfalls zu entnehmen, dass nach Markranstädt nur noch registrierte Flüchtlinge kommen und dass die zweite Gemeinschaftsunterkunft am Schwarzen Weg zunächst vom Tisch ist.

Die „Schadensbeseitigung“ am Sportplatz in Kulkwitz, die letztendlich in dessen Neubau mündete, wurde mit 565.000 Euro und damit zu 100 Prozent gefördert. Was nicht erwähnt wurde: Am Sonntag findet dort mit dem traditionsreichen Derby gegen Räpitz die sportliche Entjungferung des Platzes statt. Wer das verpasst, ist selber schuld.

Bei der Ankündigung, dass auf dem Baufeld der Kita am Bad noch Bohrungen für ein hydrologisches Gutachten erfolgen müssten, repräsentierten Gesichtsfarben und Augen der Damen und Herren am Ratstisch das gesamte Spektrum eines Kaleidoskops. Mal abwarten, was da noch passiert.

Monika Rau (FWM) fragte erneut, warum VIPs bei Spielen von RB Leizig nach wie vor auf der Wiese am Bad parken dürfen. Leider kam auf Dr. Kirschners Bemerkung „Die bezahlen gut!“ niemand der Anwesenden mit Sprecherlaubnis auf die Idee, zu fragen, an wen die Zahlungen erfolgen. RB, SSV oder Stadt? Zumindest Frau Rau hatte es die Sprache nicht verschlagen: „Die können ihre Popser ruhig mal ein Stückchen weiterschieben.“

Als man sich schon erheben wollte, kam das große Finale des Abends. Dr. Kirschner mahnte den Ernst des Augenblicks an und wies auf ein Schreiben hin, das wohl allen Stadträten vorliege. Es käme aus dem Rathaus, wäre von 13 Personen unterschrieben, sei ein Hilferuf und zeuge von einer tiefen Unzufriedenheit der Mitarbeiter. Da es hier um Personen ginge und das nicht in diesem Rahmen kommuniziert werden dürfe, wolle er, dass sich das hohe Haus im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Veranstaltung damit beschäftigt.

Bettgeflüster fürs Volk

Da der Vorgang sowieso im nichtöffentlichen Teil behandelt werden musste, kann man sich zumindest die Frage stellen, warum der Familienvater das Drama schon am Abendbrottisch angesprochen und mit dessen Ankündigung nicht noch die paar Minuten gewartet hat, bis man zu zweit im Schlafzimmer war. Da wollte wohl wer, dass es die ganze Familie mitkriegt und dann doch nicht alles erfährt. Herr Lehrer, ich weiß was!

Getrieben von der unersättlichen Neugier bis zur Krankheit gesteigerter Satire und der gleichzeitigen Aussage, dass ausgerechnet der Bürgermeister keine Kenntnis von diesem Dokument habe, war für die Markranstädter Nachtschichten die Veranstaltung damit natürlich nicht zu Ende. Beim Verlassen des Ratssaales reckte sich der Hals unseres Spions zu einem Fernsehturm und die Augen traten beim vorübergehenden Inspizieren des Ratstischs derart hervor, dass Heino dagegen zum Chinesen mutiert wäre. Und siehe, er wurde fündig…

Wer schreibt, der bleibt

Satire reicht, auch wenn sie laut Kurt Tucholsky alles darf, nicht so weit, dass man sich durch die Weitergabe von Personen betreffenden Daten strafbar machen darf. Noch zu nächtlicher Stunde traf im MN-Bunker ein Fax unseres Rechtsverdrehers ein, auf dem stand, was wir und wie veröffentlichen dürfen. Das ist nicht viel, aber wer die Vorgeschichte kennt, kann sich den Rest leicht zusammenreimen.

Man sei unzufrieden in einem Fachbereich, der öfter mal im öffentlichen Kreuzfeuer der Kritik steht, so die Kläger über ihre Richterin. Und weil ein ähnliches Schreiben an den Bürgermeister vor einiger Zeit nichts gefruchtet habe (die MN berichteten von der damaligen Palastrevolte), gehe man mit der Information an die Stadträte nun den nächsten Schritt.

Wenn jetzt nichts passiert, könnte das nicht der letzte Schritt gewesen sein. Ein Präzedenzfall mit ähnlicher Ausgangslage, ebenfalls in einer sächsischen Kleinstadt und gar nicht weit weg von hier, gab zumindest schon mal die Richtung vor. Auch in Markranstädt entwickelt sich der Vorgang für außenstehende Prozessbeobachter zu einer Posse mit gewissem Unterhaltungswert. Denn inzwischen werden wohl nicht nur die Richterin und ihr beisitzender Schöffe abgelehnt, sondern zwischen den Zeilen auch dem Direktor des Gerichts eine Art Befangenheit attestiert.

Da freut man sich doch glatt schon auf den 18. Teil der Serie „Neues aus der vierten Etage“.

 






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