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Doppelsalto rückwärts: Stadtratsbeschluss ungültig - Markranstädter Nachtschichten

Doppelsalto rückwärts: Stadtratsbeschluss ungültig

Die Abgeordneten Bianca und Ralf Juhnke müssen nochmal aus dem Stadtrat austreten. Grund: Einmal reicht nicht. Nicht in Markranstädt. Das am 15. April von der Lallendorfer Duma bestätigte Entlassungsgesuch ist nach Ansicht der Kommunalaufsicht rechtswidrig durchgewunken worden. Der Landkreis folgt damit der juristischen Bewertung des weltweit größten Markranstädter Satire-Organs, das bereits in einem Exposé vom 17. April Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Abstimmungsvorgangs hegte.

Nach Darstellung des Landratsamtes habe die Stadt Markranstädt von sich aus gebeten, die Beschlüsse noch einmal zu überprüfen.

Die legendäre Gänseblümchen-Abstimmung (Wolle mer se rauslasse? Ja – Nein – Vielleicht) schien wohl selbst der Verwaltung im Nachhinein etwas abenteuerlich.

Auf MN-Nachfrage ließ das Büro des Landrats wissen: „… sind wir nach Prüfung des Sachverhaltes zum Ergebnis gekommen, dass die gefassten Beschlüsse rechtswidrig gefasst wurden. Da die Betroffenen ihre Plätze im Gremium nicht verlassen haben, liegt eine Verletzung des § 20 Abs. 4 SächsGemO vor.“

Wir üben bis das sitzt!

Dieser Passus in der Sächsischen Gemeindeordnung besagt: Wer an der Beratung und Entscheidung wegen Befangenheit nicht mitwirken darf, muss die Sitzung verlassen. Ist die Sitzung öffentlich, darf er als Zuhörer anwesend bleiben.

Das ist in diesem Falle nicht geschehen. Obwohl die beiden Abgeordneten nicht mit abgestimmt haben, gab es bei der Auszählung trotzdem Irritationen, weil zwei Stimmen fehlten. Diese kurze Verwirrung konnte nur deshalb zustande kommen, weil die Befangenheit beider vorher nicht erklärt wurde. Dumm gelaufen, aber es gibt ja noch ausreichend Sitzungen zum Üben.

 

Der Stadtverwaltung sei das Prüfergebnis des Landkreises mitgeteilt und vor Erlass einer Beanstandung die Möglichkeit gegeben worden, die rechtswidrigen Beschlüsse selbst aufzuheben und neu zu fassen, heißt es aus Borna.

Damit sei die Stadt Markranstädt einverstanden gewesen und in der nächsten Sitzung soll die Aufhebung und Neufassung erfolgen. Ein Verwaltungsakt erfolgte nicht, heißt es in der Erklärung des Landkreises.

Glückssache: Farbige Kärtchen fürs Beschluss-Bingo im Stadtrat.

Glückssache: Farbige Kärtchen fürs Beschluss-Bingo im Stadtrat.

Wir lernen: Niemand verlässt so einfach die Familie. Wer einmal dabei ist, kommt nur schwer wieder weg. Die gemeinsame Sache [ital.: cosa nostra] steht über allem.

Und wenn es gar nicht mehr anders geht, macht der Pate aus Borna den abtrünnigen Aussteigern ein Angebot, das sie nicht ablehnen können. Dann wird eben so lange beschlossen, bis das Ergebnis stimmt.

 

Bloß gut, dass es sich bei der Kleinkunst im KuK um Laienspiel handelt. Bei einem echten Kabarett könnte der Zuschauer jetzt sein Geld für die verpatzte Vorstellung vom 15. April zurückverlangen. Aber bei Eintritt für lau kann man eh nur die Miete ansetzen, die während der Veranstaltung zu Hause unbarmherzig weitertickt.

Was das sprichwörtliche bunte Treiben mit grünen, gelben und roten Karten gleich zu Beginn der letzten Stadtratssitzung angeht, hat sich der Landkreis nicht geäußert. Dass da in einer Frage zweimal mit Ja gestimmt, mitunter durch winken mit mehreren Karten gleichzeitig ein Jein dokumentiert und zuletzt ein Tagesordnungspunkt weggewischt wurde, der möglicherweise nicht hätte abgewählt werden dürfen, scheint also hinnehmbar.

Auf zur nächsten Staffel

Aber das verspricht zumindest schon wieder neuen Unterhaltungswert für die nächste Sitzung am kommenden Donnerstag. Gut möglich, dass dann bei der Protokollkontrolle so mancher Mandatsträger erstmals mit dem Text konfrontiert wird, dem er vor 14 Tagen zugestimmt hat. Fast möchte man schon die aus Überraschung vor der eigenen Leistung erstaunten Gesichter sehen, wenn sie sich selbstbestätigend zunicken und ehrfurchtsvoll feststellen: „Na schau mal einer an, was wir so beschlossen haben.“

 

 

14 Kommentare

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  1. Nun habt euch nicht so wegen der paar Querelen und dem Fauxpas in euerem Stadtrat. Bei uns in Thüringen sind schon ganze Ministerpräsidentenwahlen rückgängig gemacht worden. Und das von Südafrika aus…..

    1. Hat sich auf den ersten Blick so gelesen, als hätte Master Bodo dort jetzt auch eine Plantage. Aber das war ja Missis Angie.

  2. Für diese ganzen Verwaltungsangelegenheiten , die Abstimmung der Beschlüsse, die Geschäftsordnung und die Verfahrensweise während einer Stadtratssitzung sollte doch der dafür zuständige FB-Leiter intus haben, Schließlich hat diese Personalie ein paar Jährchen Vorlauf , im Gegensatz zur neuen Bürgermeisterin. Da gehört sich schon einmal Hilfestellung zu leisten…..wenn man will!

    1. Vielleicht traut er sich nicht? Man kann ja heutzutage ganz schnell mal eine #metoo-Debatte lostreten, wenn man eine Frau von der Seite anquatscht.

  3. Einmal mehr eine Marcransisposse als Ratespiel!: Haumichblau und Haumichgrün die saßen off’m Boom, Haumichblau fiel runter, Wer saß noch off’m Boom? Geht ooch mit allseits bekannt’n Größen wie Blond und Brünett, oder Doof und Dick, Gejagter (Gender) und Jäger (Gender) u.s.w. …

    1. Drei Knaben saß’n im Mutterleib
      und spielten Skat, zum Zeitvertreib.
      Plötzlich raschelts in der Spalte.
      „Karten weg, jetzt kommt der Alte!“

  4. Ich bin voller Bewunderung für Euren juristischen Sachverstand! Vielleicht macht ihr ja ein Geschäftsmodell daraus. Beratung als Gruppenarbeit für Stadträte oder so. Und dann übt der Stadtrat einfach mal, was er für Rechte und Pflichten hätte, wenn er sie denn wahrnehmen wollen wollte. Das fängt mit der Verschiebung von Sitzungsterminen an, geht weiter über die desaströsen Verwirrungen über die flexible Handhabung der Tagesordnung seitens der Bürgermeisterin bis hin zum undurchsichtigen Abstimmungsverhalten der Stadträte. Man könnte fast meinen, dass das die Taktik der BM ist. Ich verwirre die Stadträte so, dass sie zum Schluss selber nicht mehr durchsehen, über was sie abgestimmt haben.
    Und irgendwie bleibt einem bei der Bedeutung dieser so meisterlich beschriebenen Posse das Lachen im Halse stecken. Zeigt es doch nicht nur den höchst eigenwilligen Stil der neuen Chefin. Es stellt auch bloß, dass es den Abgeordneten an Esprit und Courage fehlt, sich dagegen zu wehren. Es ist die Pflicht des Stadtrates und diese sollte ernst genommen werden.

    1. Na gut, die Stadträte können es meinetwegen ernst nehmen. Aber vom Rest kann man das wirklich nicht verlangen.

    • Georg Deimler auf 3. Mai 2021 bei 10:11
    • Antworten

    Entweder alle im Rathaus zum Grundkurs „Stadtpolitik“ anmelden oder doch nicht, wegen des Unterhaltungswertes. Bin ich für das Letztere – denn, öfter lachen ist gut für die Gesundheit und das brauchen wir doch jetzt alle.

    1. Oh Gott … lachen … WAS lesen Sie denn?

    • Beobachter auf 2. Mai 2021 bei 17:18
    • Antworten

    Ein bissel wie in der großen Politik, da denkt man auch jeden Tag, es ist der 1. April oder wir sind Schildburg.
    Leider muss man feststellen, dass es deren voller Ernst ist und dort ist es mit dem „Einspruch Euer Ehren“ nicht so leicht für Otto, den Normalirren.

    1. Davon kann man erst wieder etwas mitbekommen, wenn man sich einen Teil seiner Grundrechte in Form von Privilegien zuückverdient hat. So lange man in der eigenen Höhle brütet, ist man auf die Fake-News von außen angewiesen.

      1. Danke für eure mutige Antwort! Aber bitte Vorsicht! Nicht dass ihr dann der Gruppe von #allesdichtmachen zugeordnet werdet (Satire aus!).

        1. Sind wir doch schon. Was denken Sie, wieviele sich #nachtschichtendichtmachen wünschen?

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