Es gibt da nämlich noch eine geheimnisvolle Kraft, die unter dem Dach das hohen Hauses wirkt. Wann immer vor einer Stadtratssitzung lautes Säbelrasseln der Fraktionen zu vernehmen ist, verlaufen solche Zusammenkünfte schlussendlich wie harmonische Sitzkreise in Montessori-Schulen. Herrscht aber in den Gassen der Stadt Ruhe vor der großen Ratssitzung, kann man Wetten darauf abschließen, dass irgendwas im Busch ist.

Um es vorweg zu nehmen: Die These bestätigte sich auch diesmal wieder. Durch die Markranstädter Straßen flogen noch am Nachmittag ganze Schwärme von Friedenstauben, aber in der vierten Etage ging es dann hoch her. Obwohl es eigentlich ganz harmlos anfing.

Der Bürgermeister informierte das hohe Haus zunächst darüber, dass der auf der letzten Sitzung verabschiedete Haushalt von der zuständigen Behörde genehmigt wurde. Danach kam er zum Kontostand beim Neubau der Grundschule, der bekanntlich 43 Prozent teurer wurde als geplant. Im Jahr 2015 seien 29.700 Euro zur Zahlung angewiesen worden, im Januar noch einmal 47.000 Euro und noch 100.000 Euro wären derzeit offen, da die zugrunde liegenden Rechnungen noch geprüft würden.

„Noch Fragen?“ – „Ja, Frage 4!“

In der Bürgerfragestunde gab es dann ebenfalls das gewohnte Bild. Allein hier könnte ein Verbesserungsvorschlag zu einem zügigeren Vorankommen in den Sitzungen beitragen. Da diese Fragen – aus sicher gutem Grund – häufig auf die gleichen Themen abzielen, könnte man sie gleich nummerieren. Es geht doch viel schneller, wenn der Fragende nur die Hand hebt und beispielsweise nur „Frage 3“ sagt. Dann weiß nach einem Blick auf die Agenda jeder Abgeordnete, dass es sich um das Sportcenter handelt oder bei „Frage 2“ eben um die neue und mittlerweile wahrscheinlich auch schon wieder alte Homepage der Stadt. Fragen, die in Zukunft sicher immer und immer wieder gestellt werden.

Baywatch gibt den Ausschlag

Träger der geplanten Kita am Bad wird das DRK. Es muss ein knappes Rennen zwischen ihm und der Volkssolidarität gewesen sein, da es Dr. Kirschner zu der Aussage verleitete, dass man angesichts der Qualität beider Bewerber gleich zwei Kitas bauen müsste. Am Ende gab wohl die Tatsache den Ausschlag, dass das DRK auch gleich die Rettungsschwimmer für sonnige Tage im Stadtbad an Bord hat.

Lange diskutiert wurde über zwei Erdwälle, welche im Norden und Osten der Thronitzer Biogasanlage den Lärm im Zaum halten sollen. Ein Blick auf die Karte stellte wahrscheinlich nur dem Schreibtisch-Laien der Markranstädter Nachtschichten die Frage, warum ausgerechnet die B 87 vor dem Lärm der Anlage geschützt werden muss. Die Abgeordneten hatten dafür viele andere Fragen, die zwar mit der Biogasanlage und ökologischen Ausgleichsmaßnahmen zu tun hatten, weniger jedoch mit dem Beschluss, den Erdhügeln zuzustimmen.

Angst vor Hunnenschanzen?

Dabei hat das illegale Aufschütten von Wällen schon eine lange Tradition in der Gegend. Die Hunnenschanze in Schkölen legt davon noch heute ein eindrucksvolles Zeugnis ab. Gut möglich, dass es die Sorge um einen solchen Auswuchs zivilen Ungehorsams war, der die Räte schließlich dazu bewog, ihre Hände zu heben und die Beratungen zu sonstigen Maßnahmen zu vertagen.

Damit war das harmonische Vorgeplänkel der Sitzung endgültig zu Ende. Schon der nächste Tagesordnungspunkt brachte ein kämpferisches Funkeln in so manches Augenpaar. Es ging um den fraktionsübergreifenden Antrag auf Bildung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses auf Akteneinsicht bezüglich des Anbaus der Grundschule der Stadt.

Akteneinsicht in Barche-Behörde

Den hatte Dr. Ingrid Barche initiiert. Allerdings gab es da einige Unstimmigkeiten hinsichtlich des juristischen Werdegangs bei der Bildung eines solchen Ausschusses. Gut möglich, dass es da in der Tat verschiedene Interpretationsmöglichkeiten gibt.

Die gibt es immer, wenn Paragrafen ins Spiel kommen und sogar manch streitbarer Autofahrer diskutiert gern darüber, ob man mit zwei Promille noch fahrtauglich ist oder nicht.

Paragrafen und Emotionen

Letztendlich schien jedoch im Stadtrat Kompromissbereitschaft über die Bildung des Ausschusses zu bestehen, weils möglichst schnell gehen musste. Eine, die sich in Sachen Recht allein schon aus beruflichen Gründen gut auskennt, legte dennoch ihren Finger in die Wunde.

Der daraus resultierende Wundbrand entstand aber an einer Stelle, die diese juristische Lücke wegen der gebotenen Eile und der ihr zugrundeliegenden Kompromissbereitschaft zuließ, was wiederum deren Chefin auf den Plan rief, um Erste Hilfe zu leisten. Da war viel Emotion im Spiel und einige Räte wollten darin gar eine Eskalation sehen.

Mal im Ernst jetzt…

Versuche, die Wogen zu glätten, wirkten eher halbherzig. Der CDU-Fraktionsvorsitzende nutzte die Gunst der Minute, um der Verwaltung vorzuwerfen, dass man die Anträge der Fraktionen im Rathaus nicht ernst nehme und schloss seine Ausführung mit dem ebenfalls ernst gemeinten Statement, dass man seine Arbeit als Abgeordneter für Markranstädt leiste und nicht für sich persönlich.

Damit ging es dann, wie beim richtigen Boxen, in die zwölfte und letzte Runde der Tagesordnung. Die beinhaltet gewöhnlich Informationen und diese sind gewöhnlich interessant. Diesmal waren sie ungewöhnlich interessant. Vor allem die Letzte.

Asyl, Fußball und Hydrologie

Da wurde zunächst über 144 Asylbewerber informiert, die inzwischen in Markranstädt leben. Darunter befänden sich 69 Asylbewerber in Familien, 61 allein angereiste Männer und 14 allein angereiste Frauen. Den Darlegungen war ebenfalls zu entnehmen, dass nach Markranstädt nur noch registrierte Flüchtlinge kommen und dass die zweite Gemeinschaftsunterkunft am Schwarzen Weg zunächst vom Tisch ist.

Die „Schadensbeseitigung“ am Sportplatz in Kulkwitz, die letztendlich in dessen Neubau mündete, wurde mit 565.000 Euro und damit zu 100 Prozent gefördert. Was nicht erwähnt wurde: Am Sonntag findet dort mit dem traditionsreichen Derby gegen Räpitz die sportliche Entjungferung des Platzes statt. Wer das verpasst, ist selber schuld.

Bei der Ankündigung, dass auf dem Baufeld der Kita am Bad noch Bohrungen für ein hydrologisches Gutachten erfolgen müssten, repräsentierten Gesichtsfarben und Augen der Damen und Herren am Ratstisch das gesamte Spektrum eines Kaleidoskops. Mal abwarten, was da noch passiert.

Monika Rau (FWM) fragte erneut, warum VIPs bei Spielen von RB Leizig nach wie vor auf der Wiese am Bad parken dürfen. Leider kam auf Dr. Kirschners Bemerkung „Die bezahlen gut!“ niemand der Anwesenden mit Sprecherlaubnis auf die Idee, zu fragen, an wen die Zahlungen erfolgen. RB, SSV oder Stadt? Zumindest Frau Rau hatte es die Sprache nicht verschlagen: „Die können ihre Popser ruhig mal ein Stückchen weiterschieben.“

Als man sich schon erheben wollte, kam das große Finale des Abends. Dr. Kirschner mahnte den Ernst des Augenblicks an und wies auf ein Schreiben hin, das wohl allen Stadträten vorliege. Es käme aus dem Rathaus, wäre von 13 Personen unterschrieben, sei ein Hilferuf und zeuge von einer tiefen Unzufriedenheit der Mitarbeiter. Da es hier um Personen ginge und das nicht in diesem Rahmen kommuniziert werden dürfe, wolle er, dass sich das hohe Haus im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Veranstaltung damit beschäftigt.

Bettgeflüster fürs Volk

Da der Vorgang sowieso im nichtöffentlichen Teil behandelt werden musste, kann man sich zumindest die Frage stellen, warum der Familienvater das Drama schon am Abendbrottisch angesprochen und mit dessen Ankündigung nicht noch die paar Minuten gewartet hat, bis man zu zweit im Schlafzimmer war. Da wollte wohl wer, dass es die ganze Familie mitkriegt und dann doch nicht alles erfährt. Herr Lehrer, ich weiß was!

Getrieben von der unersättlichen Neugier bis zur Krankheit gesteigerter Satire und der gleichzeitigen Aussage, dass ausgerechnet der Bürgermeister keine Kenntnis von diesem Dokument habe, war für die Markranstädter Nachtschichten die Veranstaltung damit natürlich nicht zu Ende. Beim Verlassen des Ratssaales reckte sich der Hals unseres Spions zu einem Fernsehturm und die Augen traten beim vorübergehenden Inspizieren des Ratstischs derart hervor, dass Heino dagegen zum Chinesen mutiert wäre. Und siehe, er wurde fündig…

Wer schreibt, der bleibt

Satire reicht, auch wenn sie laut Kurt Tucholsky alles darf, nicht so weit, dass man sich durch die Weitergabe von Personen betreffenden Daten strafbar machen darf. Noch zu nächtlicher Stunde traf im MN-Bunker ein Fax unseres Rechtsverdrehers ein, auf dem stand, was wir und wie veröffentlichen dürfen. Das ist nicht viel, aber wer die Vorgeschichte kennt, kann sich den Rest leicht zusammenreimen.

Man sei unzufrieden in einem Fachbereich, der öfter mal im öffentlichen Kreuzfeuer der Kritik steht, so die Kläger über ihre Richterin. Und weil ein ähnliches Schreiben an den Bürgermeister vor einiger Zeit nichts gefruchtet habe (die MN berichteten von der damaligen Palastrevolte), gehe man mit der Information an die Stadträte nun den nächsten Schritt.

Wenn jetzt nichts passiert, könnte das nicht der letzte Schritt gewesen sein. Ein Präzedenzfall mit ähnlicher Ausgangslage, ebenfalls in einer sächsischen Kleinstadt und gar nicht weit weg von hier, gab zumindest schon mal die Richtung vor. Auch in Markranstädt entwickelt sich der Vorgang für außenstehende Prozessbeobachter zu einer Posse mit gewissem Unterhaltungswert. Denn inzwischen werden wohl nicht nur die Richterin und ihr beisitzender Schöffe abgelehnt, sondern zwischen den Zeilen auch dem Direktor des Gerichts eine Art Befangenheit attestiert.

Da freut man sich doch glatt schon auf den 18. Teil der Serie „Neues aus der vierten Etage“.

Zur Erinnerung: In Markranstädt meldete man im vergangenen Jahr stolz, die Fünf-Millionen-Marke bei den Gewerbesteuereinnahmen erreicht zu haben. Lützen hingegen drohen nun schon rund 280 Millionen, aber man will sie nicht. Das 56fache der Lallendorfer Einnahmen abgelehnt! Nützt nichts – für solch eine Story muss sich ein Reporter auch mal mitten hinein in den Krisenherd jenseits des Floßgrabens begeben und direkt aus der dritten Welt berichten.

Es ist Real-Satire, da braucht man sich kaum lustige Formulierungen einfallen zu lassen oder Geschehnisse zu überhöhen. Es reicht, was der Alltag bietet und gibt einen Blick auf die Zwielichtigkeit frei, mit der man heute nicht durch Arbeit, sondern allein mit Geld Geld verdient. Der Irrsinn hat solche Ausmaße angenommen, dass sich seit Wochen selbst renommierteste, deutschlandweit erscheinende Tageszeitungen, Fernsehsender und Nachrichtenmagazine die Klinke des historischen Lützener Rathauses in die Hand geben.

Das Lützener Rathaus: Hier begann 2003 der Deal mit der Deutschen Bank.

Es begann im Jahre 2003, als Typen mit hessischem Dialekt und Nadelstreifen auf der Suche nach einem Steuerparadies aus ihren schwarzen Limousinen stiegen und sich in eben jenem Rathaus nach freien Gewerberäumen erkundigten. Die hatte Lützen nicht, aber im 200-Seelen-Dorf Sössen, ganz in der Nähe, hatte man noch eine Abstellkammer im neuen Feuerwehrhaus frei. Der Flughafen war nicht weit weg, das Domizil versteckt genug – die Deutsche Bank-Tochter DB Value ließ sich in Sössen nieder. Dass man das Büro nur über eine Außentreppe durch die Hintertür erreicht, macht der Hebesatz von 200 v.H. für das Finanzunternehmen mehr als wett.

Die mondänen Tore im Frontbereich dieses Häuschens in Sössen OT Gostau sind den Kameraden der FFW vorbehalten. Die Manager der Deutschen Bank schleichen sich über die  Außentreppe an der Rückfront in die Hinterzimmer des eindrucksvollen Finanz-Tempels.

Was da genau gemacht wird im Hinterzimmer der Freiwilligen Feuerwehr Sössen, ist nicht von Bedeutung. Es geht um Geld und da erklärt sich so mancher ethische Anspruch ganz von selbst. Fakt ist, dass die Deutsche Bank in den letzten 13 Jahren eine dreistellige Millionensumme an Gewerbesteuern zahlte. Die kassierte die kleine Gemeinde bis zur Eingemeindung nach Lützen selbst.

Natürlich waren an die kommunalen Handaufhalter auch entsprechende Umlagen zu entrichten, aber für Sössen blieb immer noch genug übrig, um aus dem einst dahin siechenden Dörfchen ein Schmuckkästchen zu machen.

Beispiel: Weil die Telekom klamm war, finanzierte der Ort sein DSL-Netz selber und weil auch das für die Magenta-Truppe aus Bonn wegen der Abgelegenheit des Dörfchens nicht lukrativ genug war, bezahlte Sössen den DSL-Ausbau für Starsiedel gleich mit.

Als man mit dem Dörfchen fertig war, sich ein mondänes Gemeindezentrum mit Bürgerhaus und Bauhof samt Technik aus dem Boden erhob und selbst die neuen Bushaltestellen mit Kupfer-Dachrinnen verziert waren, griff man sogar umliegenden Kommunen bei deren Straßenbau unter die Arme.

Doch das Glück währte nicht lange. Wie überall, drohte bald auch Sössen die Eingemeindung. Eine Ehe mit Lützen sollte es werden. Die klammen Kassen der Gustav-Adolf-Stadt klingelten bei dieser Verheißung schon mal zur Probe. Zuvor aber zog die Gemeinde vors oberste Gericht des Landes.

Die Zusammenhänge sind mit logischen Worten nicht erklärbar. Vereinfacht gesagt, war im Finanzgesetz des Landes Sachsen-Armut nicht vorgesehen, dass eine Kommune schwarze Zahlen schreibt. Die zu zahlende Umlage stieg progressiv, was dazu führte, dass ab der schwarzen Null aufwärts mehr abzuführen war, als man einnahm.

Fix draufklicken und angucken: Lange haben ARD und MDR den Fernsehbeitrag sicher nicht mehr in ihrer Mediathek. Allerdings entstand dieser Beitrag bevor weitere 150 Millionen angekündigt wurden.

Um die restlichen Millionen zu sichern, trat Sössen einer Stiftung bei, stockte sie auf und startete nach der Eingemeindung mit diesem Kapital ein selbst finanziertes Dorferneuerungsprogramm. Viele Einwohner und Vertreter der Kernstadt Lützen übten sich seither in Neid, der noch gefüttert wurde, als die Gemeinde den Gerichtsstreit mit dem Land gewann.

Dann brach die Finanzkrise über Deutschland herein. Mitunter wird heute gern behauptet, dass sich Angela Merkel vom damaligen Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann über den Tisch ziehen ließ. Andere behaupten, dass Mutti ganz von selbst drübergerutscht ist – rücklings. Jedenfalls gingen die Steuerzahlungen an Lützen in den Folgejahren dramatisch zurück. Bis auf lediglich ungefähr das Vierfache von Markranstädts Einnahmen.

Da musste man den Gürtel enger schnallen, zumal sich das Land für die einst erlittene Schmach vorm Dessauer Gericht rächte und bei Abgaben sowie Umlagen keine Gnade walten ließ. Lützen hatte Millionen-Einnahmen aus der Gewerbesteuer und war schließlich trotzdem so gut wie pleite.

Zeit ist Geld

Unternehmen, gerade solche mit viel Geld, brauchen manchmal etwas Zeit für ihre Steuererklärungen und auch das Finanzamt prüft sehr genau und zeitintensiv.

So muss es wohl auch in diesem Falle gewesen sein. Jedenfalls wurde die Deutsche Bank für längst vergangene Jahre veranlagt und mit einer Steuernachzahlung in Höhe von 129 Millionen Euro ausgezeichnet. Die Frankfurter Nadelstreifen sahen und sehen das anders. Sie klagen dagegen, weil sie diese hohe Würdigung ihres selbstlosen Schaffens für übertrieben halten.

Inzwischen aber läuft die Uhr gegen Lützen. Die Banker wollen nur vorbehaltlich zahlen. Gewinnen sie den Rechtsstreit, muss Lützen nicht nur die 129 Millionen zurückzahlen (an denen sich dann im Idealfall schon der Landkreis und das Land per Umlage bedient haben), sondern auch acht Millionen Euro Zinsen. Pro Jahr!

Ein solcher Rechtsstreit, so Experten, geht nicht unter fünf Jahren ab, was Lützen dann also zusätzlich mindestens 40 Millionen kosten würde.

Wer viel hat, kann viel zeigen. Neues Bürgerzentrum in der 200-Seelen-Ortschaft Sössen (auch Titelbild). Neben Versammlungsräumen mit Aufzug und Küche gibts auch Kegelbahn und kommunalen Bauhof samt Personal, modernster Technik … und eingebautem Neid der Nachbarkommunen.

Mitten hinein in die Streitigkeiten platzte nun ein neuer Steuerbescheid. Jetzt drohen Lützen weitere, diesmal angeblich reguläre 150 Millionen Euro. Die will man aber am liebsten auch nicht haben und auch das Land Sachsen-Armut bekommt bei der Androhung der daraus entstehenden Umlage kalte Füße.

Die Reichen werden ärmer

Durch solch dicke Einnahmen, so sickerte es aus dem Magdeburger Finanzministerium, werde Sachsen-Armut im Länderfinanzausgleich zurückgestuft und bekomme dadurch rund 500 Millionen Euro weniger Zuweisungen. Geld, das im Haushalt nicht nur schon eingestellt, sondern quasi bereits ausgegeben war.

Der Status quo sieht so aus, dass Lützen demnächst mit 279 Millionen Euro überschüttet wird, was aber niemandem etwas nützt.

Das Stadtbad steht kurz vor der Schließung, Zuschüsse für Vereine und Ehrenamt wurden gekürzt oder gestrichen, die Friedhofsgebühren angehoben und als früh ergrauter Bürgermeister kämpft ein designierter Verlagskaufmann gegen Finanzminister und die Manager eines der größten Globalplayer im weltweiten Finanzwesen.

Früh ergraut im Kampf um oder gegen die Millionen: Bürgermeister Dirk Könnecke (51). Der parteilose Verlagskaufmann hats mit Finanzministern ebenso zu tun wie mit Globalplayern in Nadelstreifen und kriegt von ihnen Geld, das ihn arm macht. Satire pur!

Nein, sowas können auch Satiriker nicht erfinden. Solche Geschichten schreibt das wahre Leben und wir sind mittendrin, ohne es zu merken.

Übrigens: Laut Meldung einer führenden deutschen Zeitung liegt der Geschäftszweck der DB-Tochter in Sössen darin, die Altersvorsorge der Mitarbeiter der Deutschen Bank zu … ja … also … na ja … zu handlen, wie es heute heißt.

Zumindest deren „Rändän sin sischä“, wie der kleine Hesse einst sagte. Aber der Nobbi war bestimmt auch noch nie in Lützen und gleich gar nicht in dessen Steuerparadies Sössen.